Über unverlangte Werbung

Unverlangt zugeschickte Werbung ist nicht nur im Internet ein Ärgernis. Bereits von der gewöhnliches Briefpost ist das Phänomen bekannt: Steckt man einmal in den Verteilern der Werbetreibenden drin, so ist regelmäßige Werbepost gewiß.

Teilweise haarsträubende Inhalte denken sich die Urheber der Werbeflut aus, um Interesse zu wecken: Werbung für Gewinnspiele und Lotto-Tippgemeinschaften ist häufig gespickt mit zahlreichen Stempeln, Sigeln, Zertifikaten mit Unterschrift sowie amtlich aussehenden Aufklebern und Formularen. Betreiber von Kaffeefahrten gratulieren zum Gewinn, den man sich angeblich aufgrund langjähriger Treue zum Unternehmen exklusiv erworben hat, und der darin besteht, daß man zu einem angeblich besonders günstigen Preis an der Fahrt teilnehmern darf.

Mit Aufkommen der elektronischen Medien wurden mehr und mehr auch diese zur Zielscheibe der Werbetreibenden. Wer ein Telefax-Gerät im Telephonbuch hat eintragen lassen, kann ein Lied davon singen, für wieviele Dinge per Fax geworben wird: Radarwarner aus den Niederlanden, Tipps für preiswerte Einkaufsmöglichkeiten per 0900er-Faxabruf, und vielerlei Dinge mehr. Bei angeblichen Meinungsumfragen soll man seine Meinung zu aktuellen politischen Fragen per Anruf bei einer teuren 0900er-Nummer kundtun und selbst zum Abbestellen von Werbefaxen soll man eine Antwort an eine 0900er-Nummer senden.

Gemäß herrschenden Rechtsprechung ist die Zusendung unverlangter Werbung immer dann unzulässig, wenn diese beim Empfänger Kosten verursacht oder technische Infrastruktur blockiert. Deshalb ist die Zusendung von Werbefaxen ohne ausdrückliche Zustimmung des Empfängers illegal, weil sie beim Empfänger Papierkosten verursacht und das Faxgerät für einen gewissen Zeitraum belegt.

Entsprechend urteilen die Richter auch bei Werbung durch Telephonanrufe. Wenn der Angerufene nicht vorher explizit sein Einverständnis gegeben hat, Anrufe zu erhalten, so stellt ein Werbeanruf einen unzulässigen Eingriff in seinen Privatbereich dar. Im Gegensatz zu zeitversetzter Kommunikation per Brief oder E-Mail unterbricht ein Telephonanruf die Aktivitäten des Angerufenen unmittelbar.

Werbung mit Hilfe des Handy-Mitteilungsdienstes SMS belegt beim Empfänger den ohnehin knappen Speicher auf der Telephonkarte. Werbung per E-Mail verbraucht zum Abruf kostenpflichtige Online-Zeit oder Transfervolumen. Aus diesen Gründen sind auch diese Werbeformen ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Empfängers untersagt. Eine kleine Sammlung von entsprechenden Gerichtsentscheidungen hat der Rechtsanwalt Dr. Stephan Ackermann auf seiner Webseite http://www.dr-ackermann.de/spam/ aufgelistet.

Das Problem für den Adressaten illegaler Werbung ist allerdings, daß es dabei nicht um ein Offizialdelikt, noch nicht einmal um eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit handelt. Kein Staatsanwalt ermittelt wegen verbotener Werbezusendung und kein Polizist geht zu den Verursachern der Werbeflut in unseren E-Mail-Postfächern und verhaftet diese.

Der einzelne Empfänger kann vor Gericht ziehen und in einem zivilrechtlichen Verfahren auf Unterlassung klagen. Vorausgesetzt, er gewinnt das Verfahren, so muß die Gegenseite (also der auf Unterlassung verurteilte Werbetreibende) die weitere Zusendung von Werbung an diese eine Person unterlassen und außerdem die Kosten des Verfahrens tragen. Einen Schadenersatz bekommt man aber nicht deraus. Denn die Kosten für das Papier eines einzelnen Faxes, die Speicherung einer einzelnen Handy-Nachricht oder den Abruf einer Mail lassen sich nur in Bruchteilen von Pfennigen bzw. Cents ausdrücken. Man hat somit also eine Menge Zeitaufwand für eine Klage vor Gericht, dazu die Unsicherheit, daß der Richter die Sachlage doch anders sehen könnte, und am Ende kommt nichts wirklich Brauchbares heraus.

Denn das Problem ist ja nicht das einzelne Fax oder die einzelne E-Mail, die eintrifft. Sondern das Problem besteht in der großen Menge an Werbung, die Tag für Tag auf uns einströmt und mühsam aussortiert werden muß. Gerade in der E-Mail-Kommunikation ist unverlangte Werbung, sogenannter Spam, in den letzten Jahren zu einem immer größeren Problem für nahezu alle Teilnehmer geworden.

Lesen sie deshalb weiter auf der nächsten Seite:

• Unverlangte Werbung per E-Mail: SPAM, UBE und UCE

Informieren Sie sich, wie der Transport von E-Mail funktioniert:

• Das Protokoll SMTP (Simple Mail Transfer Protocol)

Oder blättern Sie gleich zum übernächsten Kapitel:

• Wie die Absender von E-Mail-Werbung an Ihre Adresse kommen